Wie nehmen NGOs Einfluss?

NGOs können sich in verschiedenen Phasen und auf verschiedenen Ebenen für den Menschenrechtsschutz einsetzen und ihre Strategien den jeweiligen Zielen anpassen – spezifischen oder allgemeinen, langfristigen oder kurzfristigen, Zielen mit lokaler, nationaler oder internationaler Tragweite.

a. Direkte Hilfe
NGOs, die sich für soziale und wirtschaftliche Rechte einsetzen, leisten besonders häufig direkte Hilfe für Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Dazu gehören humanitäre Hilfe, Schutz oder Ausbildung, um neue Fähigkeiten zu erwerben. Wo das Recht gesetzlich geschützt ist, können sie Rechtsbeistand oder Beratung bei der Geltendmachung von Ansprüchen leisten.

Vielfach jedoch ist direkte Hilfe für Opfer von Menschenrechtsverletzungen entweder nicht möglich oder nicht die effizienteste Art und Weise, die Stärken einer Organisation zu nutzen. In diesen Fällen müssen NGOs langfristiger denken und sich andere Möglichkeiten überlegen, entweder den Missstand zu beseitigen oder zu verhindern, dass ähnliche Fälle in Zukunft erneut vorkommen.

b. Das Sammeln detaillierter Informationen
Wenn es eine grundlegende Strategie für die verschiedenen Formen der Arbeit von NGOs gibt, dann ist es vielleicht die Idee, diejenigen öffentlich anzuprangern, die für Ungerechtigkeiten verantwortlich sind. Regierungen gelingt es oft, sich vor ihren Verpflichtungen aus internationalen Verträgen, die sie unterzeichnet haben, zu drücken, einfach weil die Wirkung ihrer Politik nicht öffentlich bekannt wird. Das Sammeln solcher Informationen und ihre Nutzbarmachung zur Bloßstellung von Regierungen ist ein probates Mittel, um sie zur Verantwortung zu ziehen, und wird von NGOs häufig eingesetzt. Sie versuchen auf Personen oder Regierungen Druck auszuüben, indem sie einen Fall recherchieren, der das Gerechtigkeitsempfinden der Menschen anspricht, und ihn dann publik machen.

Zwei der bekanntesten Organisationen, die ihrer genauen Überwachung und ihrer Berichte wegen hoch angesehen sind, sind amnesty international und das Internationale Komitee des Roten Kreuzes. Beide Organisationen genießen nicht nur in der Öffentlichkeit Autorität, sondern auch auf der Ebene der UN, wo ihre Berichte im Zuge des offiziellen Kontrollverfahrens gegenüber Regierungen berücksichtigt werden.

c. Kampagnen und Lobbyarbeit
Als Lobbyarbeit werden die verschiedenen Möglichkeiten bezeichnet, auf nationale oder internationale Akteure Druck auszuüben, um eine politische Veränderung herbeizuführen. Auch hier gibt es wieder zahlreiche Formen und eine NGO wird je nach Zielsetzung, „Zielperson“ und natürlich den verfügbaren Ressourcen versuchen, die jeweils beste auszuwählen. Einige verbreitete Methoden: 

  • Briefkampagnen wurden mit hervorragender Wirkung von amnesty international und anderen NGOs eingesetzt. Dabei „bombardieren“ Personen und Organisationen Regierungsvertreter/innen mit Tausenden von Briefen ihrer Mitglieder auf der ganzen Welt [Zitat]
  • Straßenaktionen oder Demonstrationen können im Zusammenwirken mit dem dadurch ausgelösten Medienecho eingesetzt werden, wenn Organisationen die Unterstützung der Öffentlichkeit gewinnen oder einen Vorfall öffentlich machen wollen, um eine Regierung anzuprangern. 
  • Die Medien spielen bei der Lobbyarbeit häufig eine wichtige Rolle und auch das Internet wird immer einflussreicher. 
  • Zusätzlich zu Demonstrationen der Sympathie oder der öffentlichen Empörung können NGOs ihren Einfluss auch in vertraulichen oder Beratungsgesprächen mit Regierungsvertreter/innen geltend machen. Manchmal reicht schon die bloße Drohung der Veröffentlichung aus, um eine Politik oder ein Vorgehen zu ändern, wie die Geschichte im weiteren Text zeigt.

Im Allgemeinen erreicht eine Kampagne ihre Ziele desto eher, je mehr sie von der Öffentlichkeit oder anderen einflussreichen Akteur/innen (z.B. anderen Regierungen) unterstützt wird. Selbst wenn sie diese Unterstützung nicht immer direkt nutzen, können NGOs dafür sorgen, dass ihre Botschaft gehört wird, einfach indem sie andeuten, dass es möglich wäre, eine große öffentliche Bewegung gegen eine Regierung zu mobilisieren.

Gab es in Ihrem Land besonders profilierte Kampagnen? Was kam dabei heraus?

d. Langfristige Bildung
Viele Menschenrechtsorganisationen leisten in irgendeiner Form Aufklärungs- oder Bildungsarbeit [Zitat]. Mit der Erkenntnis, dass die Unterstützung seitens der Öffentlichkeit für die eigene Arbeit unerlässlich ist, versuchen NGOs häufig, das Wissen der Menschen über Menschenrechtsfragen zu erweitern. Mehr Wissen über Menschenrechte und die Methoden ihrer Verteidigung führt mit großer Wahrscheinlichkeit zu mehr Achtung und diese wiederum erhöht die Chancen, bei konkreten Menschenrechtsverletzungen Unterstützung zu mobilisieren. Diese (potenzielle) Unterstützung ist die Grundlage für den Erfolg der NGO-Gemeinschaft bei der Verbesserung des Terrains für die Menschenrechte.

Zitate

„Es kann Spaß machen, den Führern autoritärer oder repressiver Regime zu schreiben, einen Diktator zum Briefpartner zu haben und ihm mit den Briefen total lästig zu werden.“

Sting

„Menschenrechtsbildung ist eine Lebensform. Wir machen das seit mehreren Jahren, ohne zu wissen, dass sich alle unsere Aktivitäten mit Menschenrechtsbildung beschäftigen.“

Alexandra Vidanovic, Open Club Nis, Bundesrepublik Jugoslawien,
Teilnehmerin des Forums Menschenrechtsbildung