Reicht das aus?

Es besteht vielfach die Auffassung, dass an der schlechten menschenrechtlichen Lage in der Welt die mangelhaften Durchsetzungsmechanismen schuld seien. Häufig bleibt die Entscheidung, ob Empfehlungen umgesetzt werden, den einzelnen Staaten überlassen. In vielen Fällen ist es vom Druck durch die internationale Staatengemeinschaft und zu einem großen Teil von der Arbeit der NGOs abhängig, ob das Recht einer Person oder einer Gruppe wirklich garantiert ist. Dieser Zustand ist alles andere als zufriedenstellend, denn es kann lange dauern, bis ein Verstoß gegen die Menschenrechte den Vereinten Nationen oder dem Europarat zur Kenntnis gelangt.

Kann irgendetwas getan werden, um dies zu ändern? Als Erstes sollte sichergestellt werden, dass die Staaten auf nationaler Ebene die Menschenrechte garantieren und einen wirksamen Mechanismus zur Verfolgung aller Menschenrechtsverletzungen entwickeln. Gleichzeitig müssen sie unter Druck gesetzt werden, sich jenen Mechanismen mit Durchsetzungsverfahren auch selbst zu unterwerfen.

 

Quellen

Hanski, R., Suksi, M. (Hrsg.): An introduction to the international protection of human rights: a textbook, Åbo Akademi University Institute for Human Rights, 1999
Fact Sheet No. 2 (Rev. 1): The International Bill of Human Rights, Office of the High Commissioner for Human Rights, www.unhchr.ch/html/menu6/2/fs2.htm
Der Hochkommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen: www.unhchr.ch
Short Guide to the European Convention on Human Rights, Council of Europe Publishing
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte: www.echr.coe.int
Das Komitee zur Verhinderung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe: www.cpt.coe.int
Die Europäische Sozialcharta: www.humanrights.coe.int/cseweb
Das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten: www.humanrights.coe.int/minorities
Die Website der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz: www.ecri.coe.int
Der Menschenrechtskommissar des Europarats: www.commissioner.coe.int