Migrant/innen, Flüchtlinge und Asylsuchende

In Europa finden sich heute viele Migrant/innen, Asylsuchende und Flüchtlinge in einer sehr schwierigen Situation. Täglich werden ihre Grundrechte und ihre Würde verletzt. Flüchtlinge und Asylsuchende wurden häufig gezwungen, ihr Haus, ihr Land und ihre Familie zu verlassen, um sich vor Krieg, Verfolgung oder dem Verlust aller Sicherheiten zu retten. Zwar sucht die überwältigende Mehrheit der Flüchtlinge in der Welt außerhalb Europas Asyl, doch manche Menschen und Gruppen kommen auch nach Europa. Der wachsende oder anhaltende Nationalismus und Fremdenhass oder auch nur die Bedenken fremdenfeindlicher Politiker/innen haben viele Regierungen dazu veranlasst, sehr streng gegen Asylsuchende vorzugehen, wobei sie diese vor allem vom eigenen Territorium fern zu halten suchen.

Asylsuchende und Flüchtlinge sind eine besonders verletzliche Zielgruppe. Ihr Status wird von der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 definiert und geschützt. Die meisten Länder Europas haben heute Gesetze, die ihnen erlauben, Flüchtlinge auf Flughäfen und bei der Grenzpolizei festzuhalten, oft ohne sich um deren Rechte zu scheren. Illegale Immigrant/innen oder Asylsuchende, deren Asylantrag zurückgewiesen wird, werden sehr häufig abgeschoben, manchmal werden sie dabei menschenunwürdig behandelt.

Was passiert, wenn Flüchtlinge in Ihrem Land Asyl suchen? Wissen Sie, was sie tun müssen?

Das Schengener Abkommen (1990) garantiert Freizügigkeit und ungehinderte Reisemöglichkeiten für Personen über alle Grenzen von 14 der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hinweg. Doch während die früheren Grenzen abgeschafft wurden, hat die EU eine massivere „Grenze“ zum Schutz des europäischen Gebiets errichtet.

Die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Politik gegenüber Flüchtlingen und Migrant/innen wird oft als „Festung-Europa“-Politik bezeichnet, teils wegen ihres Schwerpunkts auf dem Ausschluss und der Abschreckung von Flüchtlingen, teils weil sie ein Beispiel dafür ist, wie die Angst vor „Wirtschaftsflüchtlingen“ den Blick auf die Wirklichkeit und Bedürfnisse von Asylsuchenden völlig verstellen kann.

Woher kommen die Flüchtlinge in Ihrem Land? Warum sind sie Flüchtlinge?

Die äußerst restriktive und fremdenfeindliche Politik vieler europäischer Länder zwingt zahlreiche Flüchtlinge, sich illegaler Methoden zu bedienen, um nach Europa zu kommen. Viele werden zu Opfern organisierter Menschenhändler. Die meisten erreichen Europa nie, manche sterben unterwegs: auf dem Meer und an den Küsten Spaniens, in ausgesetzten Booten im Mittelmeer oder in Zügen und Lastwagen, in denen sie ersticken.

Illegale Immigrant/innen sind außerdem billige Arbeitskräfte für viele Industrien und Unternehmen. Die Armut in Ländern wie Moldawien und der Ukraine hat dazu geführt, dass viele Männer in Westeuropa Arbeit suchen. Als „Illegale“ sind sie gezwungen, sehr schlechte Arbeitsbedingungen und sehr geringe Löhne in Kauf zu nehmen. Häufig werden sie erpresst. Man entzieht ihnen den Pass oder droht ihnen mit einer Anzeige bei der Polizei. Viele junge Frauen erleben Ähnliches, sie werden als Hausangestellte oder in die Zwangsprostitution verkauft.

In den meisten Ländern herrscht eine utilitaristische Einstellung gegenüber Migrant/innen. Aufgenommen und akzeptiert werden sie nicht aufgrund ihres Wertes als Menschen, die zur Entwicklung der Gesellschaft beitragen können, oder wegen des Menschenrechtes auf Asyl, sondern nur, soweit ihre Arbeitskraft gebraucht wird.

Finden Sie, dass es nur Leuten mit Geld erlaubt sein sollte, in Ihr Land einzuwandern?

Viele junge Menschen, die selbst eingewandert sind oder von Einwanderern abstammen, so genannte Migrant/innen der zweiten oder dritten Generation, erfahren Tag für Tag unterschiedliche Formen von Diskriminierung, die hin und wieder in Gewalt, sozialer Ausgrenzung und Kriminalisierung münden. Eine der am meisten verbreiteten Manifestationen verdeckter rassistischer Diskriminierung ist die Forderung an diese Jugendlichen, sich zwischen der Kultur ihrer Eltern und der ihres „Gast“-Landes zu „entscheiden“. Dasselbe Misstrauen hinsichtlich der Identität, des Zugehörigkeitsgefühls und des Patriotismus schlägt auch anderen sozialen und ethnischen Minderheiten entgegen.