Einige Fragen und Anregungen

Im Folgenden finden Sie einige häufig gestellte Fragen über Menschenrechte. Wir bieten Ihnen nicht immer einfache Antworten oder gar die einzig zutreffende Wahrheit, sondern vielmehr Anregungen und Ansätze, um eigene Antworten zu finden. Dieser Abschnitt eignet sich besonders als Einstieg in umfassendere inhaltliche Diskussionen und Auseinandersetzungen und erhebt nicht den Anspruch, alle Fragen zu Konzept und Verwirklichung der Menschenrechte erschöpfend zu beantworten.

Was sind Menschenrechte?

Menschenrechte sind Rechte, die jeder Mensch auf der Welt hat, einzig aufgrund der Tatsache, dass er oder sie ein Mensch ist. Wenn wir uns auf unsere Menschenrechte berufen und sie in Anspruch nehmen, erheben wir eine moralisch motivierte Forderung – normalerweise an unsere eigene Regierung –, dies oder jenes zu tun bzw. zu unterlassen, weil es unsere persönliche Würde schützt, bzw. verletzt. Niemand – kein Mensch, keine Regierung – kann uns jemals unsere Menschenrechte wegnehmen.

Woher kommen die Menschenrechte?

Überall auf der Welt engagieren sich Menschen für ihre Rechte, weil wir nicht nur körperliche, sondern auch moralische und geistig-seelische menschliche Wesen sind. Menschenrechte werden gebraucht, um eines jeden Menschen Menschlichkeit zu schützen und zu bewahren, um sicherzustellen, dass der/die Einzelne ein Leben in Würde und ein menschenwürdiges Leben führen kann.

Warum sollte irgendwer sich daran halten?

Im Prinzip deshalb, weil jeder ein Mensch und daher ein moralisches Wesen ist. Die meisten Menschen werden eine Handlung unterlassen, wenn man ihnen zeigt, dass sie damit die persönliche Würde eines anderen verletzen. Im Allgemeinen wollen Menschen andere Menschen nicht verletzen. Doch zusätzlich zu den moralischen Sanktionen des eigenen Gewissens oder des Gewissens von anderen gibt es heute in den meisten Ländern der Welt Gesetze, die die Regierungen verpflichten, die Grundrechte ihrer Bürger/innen zu achten, selbst wenn sie es nur widerwillig tun.

Wer hat Menschenrechte?

Absolut jede/r. Kriminelle, Staatsoberhäupter, Kinder, Männer, Frauen, Afrikaner/innen, Amerikaner/innen, Europäer/innen, Flüchtlinge, Arbeitslose, Arbeitende, Banker/innen, Mitarbeiter/innen von Wohlfahrtsverbänden, Lehrer/innen, Tänzer/innen, Astronaut/innen ...

Auch Kriminelle und Staatsoberhäupter?

Ausnahmslos alle. Auch Kriminelle und Staatsoberhäupter sind Menschen. Die Stärke der Menschenrechte liegt gerade darin, dass alle Menschen im Hinblick auf ihre Menschenwürde gleich behandelt werden. Manche Menschen haben vielleicht die Rechte anderer verletzt oder stellen eine Gefahr für die Gesellschaft dar, sodass ihre Menschenrechte teilweise eingeschränkt werden müssen, um andere zu schützen – aber nur in bestimmten Grenzen. Diese Grenzen sind das für ein menschenwürdiges Leben notwendige Minimum. Manche Menschenrechte gelten jedoch absolut, wie z.B. der Schutz vor Folter und erniedrigender Behandlung, das heißt, sie sind „notstandsfest“ und dürfen unter keinen Umständen eingeschränkt werden.

Wer kümmert sich um die Menschenrechte?

Das müssen wir alle tun. Auf nationaler wie auf internationaler Ebene gibt es gesetzlich festgelegte Grenzen für das, was Regierungen mit ihren Bürger/innen tun und lassen dürfen. Aber wenn niemand darauf hinweist, wenn internationale Normen verletzt werden, können Regierungen ungestraft weitermachen. Als Einzelpersonen müssen wir nicht nur in unserem Alltag die Rechte anderer achten, sondern auch unsere Regierungen und andere kontrollieren. Wenn wir sie nutzen, sind die Kontroll- und Schutzsysteme für uns alle da!

Wie kann ich meine Rechte verteidigen?

Versuchen Sie, darauf hinzuweisen, dass gegen sie verstoßen wurde; fordern Sie Ihre Rechte ein. Machen Sie Ihrem Gegenüber klar, dass Sie wissen: Für diese Behandlung gibt es keine rechtliche Grundlage. Verweisen Sie auf die relevanten Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der Europäischen Menschenrechtskonvention oder anderer internationaler Dokumente. Wenn es in Ihrem Land entsprechende Gesetze gibt, verweisen Sie auch auf diese. Reden Sie darüber: Erzählen Sie es der Presse, schreiben Sie an Ihre Parlamentsabgeordneten und das Staatsoberhaupt, informieren Sie alle NGOs, die sich für Menschenrechte einsetzen. Erbitten Sie ihren Rat. Wenn Sie Gelegenheit dazu haben, wenden Sie sich an einen Anwalt. Sorgen Sie dafür, dass Ihre Regierung erfährt, was Sie unternehmen werden. Lassen Sie keinen Zweifel daran, dass Sie nicht aufgeben werden. Zeigen Sie ihnen, welche Unterstützung Sie bekommen. Zur endgültigen Untersuchung des Falles und wenn alles andere gescheitert ist, können Sie sich an die Gerichte wenden.

Wie gehe ich an den Europäischen Gerichtshof?

Die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten hält ein Verfahren für Individualbeschwerden und auch für Beschwerden eines Staats gegen einen anderen Staat bereit. Allerdings gibt es strenge Zulässigkeitskriterien, bevor ein Fall auch nur untersucht wird. Zum Beispiel müssen Sie Ihre Klage bereits vor den nationalen Gerichten Ihres Landes (bis hin zum obersten Gericht) erhoben haben, bevor Sie den Fall vor den Europäischen Gerichtshof bringen können. Wenn Sie es versuchen wollen und Sie die Zulässigkeitskriterien erfüllen, dann können Sie mit dem offiziellen Klageformular (erhältlich im Sekretariat) Klage einreichen. Es wird jedoch unbedingt empfohlen, Rechtsberatung oder den Rat einschlägig tätiger NGOs einzuholen, um sicherzugehen, dass Ihre Forderung eine reale Erfolgschance hat. Rechnen Sie damit, dass es bis zu einem endgültigen Urteil ein langer und komplizierter Weg sein kann!

Von wem kann ich meine Rechte einfordern?

Fast alle in internationalen Dokumenten aufgeführten Menschenrechte sind Ansprüche gegen Ihre Regierung oder Amtspersonen des Staates. Menschenrechte schützen Ihre Interessen gegenüber dem Staat, daher müssen Sie diese auch vom Staat bzw. von dessen Vertreter/innen einfordern. Wenn Sie das Gefühl haben, dass Ihre Rechte z.B. durch Ihre/n Arbeitgeber/in oder Nachbarn verletzt werden, können Sie sich nicht direkt auf die internationale Menschenrechtsgesetzgebung berufen – es sei denn, die Regierung Ihres Landes hätte es versäumt, sie an derartigem Verhalten zu hindern.

Ist irgendjemand verpflichtet, meine Rechte zu schützen?

Ja. Ein Recht, für dessen Schutz niemand zuständig ist, ist wertlos. Jede/r Einzelne hat die moralische Pflicht, Ihre persönliche Würde nicht zu verletzen. Ihre Regierung jedoch hat internationale Übereinkommen unterzeichnet und ist deshalb nicht nur ethisch-moralisch, sondern auch gesetzlich dazu verpflichtet.

Sind Menschenrechte nur in nichtdemokratischen Ländern ein Problem?

Bis heute gibt es kein Land auf der Welt mit einer vollkommen weißen Weste, was den Menschenrechtsschutz betrifft. In einigen Ländern werden die Menschenrechte vielleicht häufiger verletzt als in anderen oder es ist ein größerer Teil der Bevölkerung davon betroffen, aber jede einzelne Menschenrechtsverletzung ist ein problematischer Vorfall, der nicht hätte geschehen dürfen und verfolgt werden muss. Für Einzelne, deren Rechte in einer der etablierten Demokratien verletzt werden, wird es kaum ein Trost sein, dass ihr Land im Allgemeinen hinsichtlich der Menschenrechte ,besser‘ dasteht als andere Länder der Welt!

Haben wir Fortschritte gemacht bei der Reduktion von Menschenrechtsverletzungen?

Große Fortschritte – selbst wenn es manchmal so aussieht, als sei das nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Denken Sie an die Abschaffung der Sklaverei, das Frauenwahlrecht, die Länder, die die Todesstrafe abgeschafft haben, die Befreiung von Gewissensgefangenen auf internationalen Druck hin, den Zusammenbruch des Apartheidregimes in Südafrika, die Fälle, die vor dem Europäischen Gerichtshof verhandelt wurden, und die Gesetze, die infolgedessen geändert werden mussten. Denken Sie daran, dass die allmähliche Veränderung der internationalen Kultur heute selbst die autoritärsten Regime zwingt, die Menschenrechte einzukalkulieren, wenn sie auf internationaler Bühne akzeptiert werden wollen.