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HIV / AIDS

Diese Übung beruht auf einem Fall, der 2001 vor dem Obersten Gerichtshof Südafrikas verhandelt wurde. Die südafrikanische Vereinigung der Pharmahersteller verklagte den Präsidenten der Republik Südafrika und andere, darunter die Treatment Action Campaign (TAC), wegen Missachtung ihrer Patentrechte auf HIV-Medikamente und wegen des Imports billiger Generika zur Behandlung von Millionen an AIDS erkrankter Bürger/innen.

Die Richter/innen mussten die unterschiedlichen Interessen und Rechte beider Seiten gegeneinander abwägen. Die Vereinigung der Pharmahersteller einerseits machte das Recht auf Eigentum, Gleichheit oder Handels- und Geschäftsfreiheit und der freien Berufswahl geltend, während andererseits die Regierung und TAC reklamierten, dass es die Pflicht des Staates sei, die Grundrechte seiner Bürger/innen auf Menschenwürde und auf Leben zu respektieren, zu schützen, zu fördern und zu gewährleisten.

In einem historischen Urteil entschied der Gerichtshof, dass das Recht auf Eigentum gegenüber dem Recht auf Menschenwürde und auf Leben nachrangig sei und daher eingeschränkt werden müsse. Daraufhin gaben die Pharmakonzerne auf. Dies wurde weithin als „ein großer Sieg Davids über Goliath“ gefeiert, und zwar „nicht nur für uns hier in Südafrika, sondern für die Menschen in vielen anderen Entwicklungsländern, die um Zugang zu medizinischer Versorgung kämpfen“ (gemeinsame NGO-Presseerklärung vom 19. April 2001). „Dies ist ein seltener und sehr bedeutsamer Sieg der Armen über mächtige multinationale Konzerne! Aber jetzt gilt es, mit Pharmaherstellern und der Regierung zusammenzuarbeiten, um denen, die sie brauchen, Medikamente zur Verfügung zu stellen.“ (Kevin Watkins von Oxfam)

HIV/AIDS und die Folgen der Globalisierung

In reichen Ländern können HIV-positive und AIDS-kranke Menschen mithilfe der antiretroviralen Medikamente besser und länger leben. Die Kosten dafür werden von Staaten bzw. von den Krankenkassen übernommen. In den Ländern des Südens leiden HIV-Positive mehr und sterben früher, weil sie keinen Zugang zu HIV-Behandlungen haben. Die jährlichen Kosten für ihre Gesundheitsversorgung betragen durchschnittlich etwa 10 US-Dollar pro Kopf, während die Dreifachtherapie für Menschen in den Ländern des Nordens pro Jahr zwischen 10000 und 15000 US-Dollar kostet.

Armut, Mangel an Bildung und soziale Ungleichheit beschleunigen die Ausbreitung der Epidemie. Doch es handelt sich vor allem um eine politische Herausforderung für unterschiedliche Gruppen. Der Kampf gegen HIV/AIDS kann nur Erfolg haben, wenn er wichtige internationale Mechanis-men und Institutionen in Frage stellt, darunter den Internationalen Währungsfonds (IWF), die Welthandelsorganisation (WTO), die Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) und über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) sowie das Streitbeilegungsgremium (DSB), das als Gericht der WTO fungiert.