Anleitung

Diese übung hat zwei Teile. Teil 1 ist eine Simulation des Prozesses, Teil 2 eine Phase der Konsensfindung. 

Teil 1. Der Prozess (Gesamtzeit 65 Minuten)

  1. Erläutern Sie das Szenario. HIV/AIDS ist eine weltweit grassierende Epidemie, die im südlichen Afrika besonders verbreitet ist. Millionen arme Menschen in Südafrika müssen unnötig leiden und sterben, weil sie sich die teuren Medikamente nicht leisten können. Preisgünstigere Nachahmermedikamente (Generika) sind ihre einzige Chance. Doch die führenden Pharmakonzerne sind dagegen. Sie wollen ihre Eigentumsrechte schützen und haben sich zusammengeschlossen, um zu verhindern, dass irgendein Staat ihre Produkte kopiert und billiger verkauft. Sie haben die südafrikanische Regierung verklagt, die billigere Generika von HIV/AIDS-Medikamenten verteilt und verkauft. 
  2. Die Teilnehmenden simulieren einen Prozess, der 2001 in Südafrika zu diesem Thema stattgefunden hat. Die Frage lautet: Wiegt das Recht auf Eigentum so schwer, dass man mit diesem Argument das Recht auf Leben und Würde von Menschen in Gefahr bringen darf? 
  3. Die Teilnehmenden bilden vier gleich grosse Gruppen: Die Pharma AG, die südafrikanische Regierung, die Treatment Action Campaign (TAC) und die Richter/innen. 
  4. Verteilen Sie die Rollenkarten an die jeweiligen Gruppen. 
  5. Geben Sie den Gruppen 25 Minuten Zeit, die Rollenkarten zu lesen und ihre Argumente und/oder Fragen für den Prozess vorzubereiten. Jede Gruppe muss ausserdem eine Person zum/r Sprecher/in ernennen, der/die die Gruppe vertritt, sowie ein oder zwei Mitverantwortliche, die diese unterstützen und helfen, Fragen im Prozess zu beantworten. 
  6. Wenn alle Gruppen bereit sind, kommen sie im Plenum zusammen, bleiben aber in ihren vier Gruppen zusammen. 
  7. Nun haben die Pharma AG, die südafrikanische Regierung und TAC jeweils 5 Minuten Zeit, um ihre Positionen darzulegen und Fragen aufzuwerfen. Die Richter/innen sollen die Gruppen abwechselnd vorstellen. 
  8. Nun haben die Richter/innen 10 Minuten Zeit, um Fragen aus den Gruppen zu beantworten und die verschiedenen Argumente und Standpunkte zusammenzufassen.

Teil 2. Die Phase der Konsensfindung (Gesamtzeit 100 Minuten) 

  1. Es werden Vierergruppen gebildet. In jeder Gruppe sollte je ein/e ehemalige/r Vertreter/in der Pharma AG, der südafrikanischen Regierung, der TAC und der Richter/innen sein. 
  2. Verteilen Sie die Anweisungen zur Kleingruppenarbeit. Stellen Sie fest, ob alle verstanden haben, was sie jetzt tun und wie sie die roten und grünen Karten einsetzen sollen. Die Gruppen haben 30 Minuten Zeit für den Versuch, eine Konsens-Entscheidung herbeizuführen und die gegensätzlichen Forderungen unter einen Hut zu bringen. 
  3. Rufen Sie dann alle ins Plenum zurück, wo die Diskussionsergebnisse dargelegt werden. Geben Sie jeder Gruppe 5 Minuten Zeit für ihren Bericht. Notieren Sie die wichtigsten Lösungsvorschläge und Fragen auf einem Flipchart. 
  4. Haben alle Gruppen ihre Positionen/Lösungen dargelegt, diskutieren Sie über den Prozess der Entscheidungsfindung. Mögliche Fragen:
    • Wie schwierig war es, einen Konsens zu finden? 
    • Wo liegen die Stärken und Schwächen dieser Herangehensweise? 
    • War es schwierig, sich einerseits auf eine gemeinsame Lösung zu einigen und andererseits zu versuchen, alle Gruppenmitglieder an der Entscheidung zu beteiligen? 
    • Welches waren die brennendsten Probleme? 
  5. Am Ende dieser Phase könnten Sie den folgenden Auszug aus der Urteilsbegründung vom 19. April 2001 vorlesen: "Der Zweck (...) eines preisgünstigeren Zugangs zu Medikamenten (...) ist anerkennenswert und, im Kontext der HIV/AIDS-Epidemie eine verfassungsmässige Verpflichtung höchsten Ranges in Verbindung mit der Pflicht des Staates, eine Reihe von Grundrechten zu respektieren, zu schützen, zu fördern und zu gewährleisten, darunter auch die Rechte auf menschliche Würde und auf Leben (die als Basis aller anderen Rechte gelten) (...) Der (...) Angriff der Kläger (d.h. der Pharmakonzerne) auf das Gesetz ist kein Verdienst."